Rechtsprechung
| VGH Bayern, 04.08.2015 - 14 C 15.1645 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,21062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsschutz gegen eine mögliche Gehörsverletzung im Zwischenverfahren der Richterablehnung
- rewis.io
Rechtsschutz gegen eine mögliche Gehörsverletzung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Anspruch eines Beamtenauf auf Gewährung weiterer Beihilfeleistungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2015 - 14 C 15.1645
Besondere Umstände dieser Art liegen nicht vor, wenn das Gericht Ausführungen eines Beteiligten außer Betracht lässt, die nach seinem Rechtsstandpunkt unerheblich oder offenbar unsubstantiiert sind (vgl. BVerfG, B.v. 19.5.1992 - 1 BvR 986/91 - BVerfGE 86, 133; BVerwG, B.v. vom 22.5.2006 - 10 B 9.06 - NJW 2006, 2648 m.w.N.). - BVerfG, 23.10.2007 - 1 BvR 782/07
Einschränkende Auslegung des § 78a Abs 1 S 2 ArbGG zur Statthaftigkeit einer …
Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2015 - 14 C 15.1645
§ 152a Abs. 1 Satz 2 VwGO ist daher verfassungskonform dahingehend auszulegen, dass es sich beim Richterablehnungsverfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof um ein selbständiges Zwischenverfahren handelt, das durch die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs endet, so dass der Zurückweisungsbeschluss insoweit eine mit der Anhörungsrüge angreifbare Endentscheidung darstellt (vgl. BVerfG, B.v. 23.10.2007 - 1 BvR 782/07 - BVerfGE 119, 292 zu § 78a Abs. 1 Satz 2 ArbGG). - BGH, 15.06.2010 - XI ZB 33/09
Richterablehnung: Erledigung des Ablehnungsgesuchs trotz Anhörungsrüge gegen …
Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2015 - 14 C 15.1645
Der Senat entscheidet in der Besetzung, in der er über das Ablehnungsgesuch entschieden hat (so überzeugend BGH, B.v. 15.6.2010 - XI ZB 33/09 - MDR 2010, 945). - BVerwG, 22.05.2006 - 10 B 9.06
Besetzungsrüge; schlafender Richter; Darlegungserfordernis; Verfahrensmangel; …
Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2015 - 14 C 15.1645
Besondere Umstände dieser Art liegen nicht vor, wenn das Gericht Ausführungen eines Beteiligten außer Betracht lässt, die nach seinem Rechtsstandpunkt unerheblich oder offenbar unsubstantiiert sind (vgl. BVerfG, B.v. 19.5.1992 - 1 BvR 986/91 - BVerfGE 86, 133; BVerwG, B.v. vom 22.5.2006 - 10 B 9.06 - NJW 2006, 2648 m.w.N.).